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Schulunterrichtsordnung für semesterweise geführte Sonderformen an berufsbildenden Schulen, soweit sie nicht im SchUGB geregelt sind;
Schulversuch gemäß § 78 SchUG

Geschäftszahl: 12.740/9-SL II/97
Sachbearbeiter: MR Dkfm. Mag. H.-F. Dvorak
herbert.dvorak@bmuk.gv.at
Telefon: 01/531 20-4229
Fax: 01/531 20-4130

Verteiler: VII/1, N
Sachgebiet: Schulrecht
Inhalt: Schulunterrichtsordnung Berufsbildende Schulen Semesterweise geführte Sonderformen
Geltung: unbefristet
Rechtsgrundlage: § 78 Schulunterrichtsgesetz

Rundschreiben Nr. 52/1997

Landesschulräte/Stadtschulrat für Wien,
Berufsbildende Zentrallehranstalten,

Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten

Schulunterrichtsrechtlich sind für die Sonderformen für Berufstätige an berufsbildenden Schulen die Bestimmungen des "Bundesgesetzes, mit dem die Unterrichtsordnung für Schulen für Berufstätige erlassen wird (Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige – SchUG-B)", BGBl. I Nr. 33/1997, bzw. die Verordnungen aufgrund des zitierten SchUG-B anzuwenden.

Für die semesterweise geführten Tagesformen gilt das SchUG, davon abweichend sind schulversuchsweise unter Ausnützung der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten (§ 78 des SchUG) folgende Bestimmungen des SchUG-B anzuwenden:

Begriffsbestimmungen; Aufnahme in die Schule; Aufnahms- und Eignungsprüfungen; Unterrichtsordnung; Unterrichtsarbeit und Studierendenbeurteilung; Aufsteigen, Wiederholen; Höchstdauer und Beendigung des Schulbesuches; Abschließende Prüfungen (ausgenommen Zusatzprüfungen und Externistenprüfungen); Schulordnung (ausgenommen Ausschluß von der Schule).

Die zutreffenden Gesetzesstellen sind:





anstelle der Bestimmungen im SchUG





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Abschnitte 2 bis 7

§§ 34 bis 40 des 8. Abschnittes

§§ 43 bis 47 des 9. Abschnittes




schulversuchsweise anzuwendende Bestimmungen des SchUG-B



§ 4, Ziffer 1 bis 3

Abschnitte 2 bis 7

§§ 33 bis 40 des 8. Abschnittes

§§ 43 bis 45 des 9. Abschnittes

Die Erlässe des BMUK GZ 12.740/21-SL II/94 und GZ 12.740/14-SL II/91 treten hiemit außer Kraft.

Wien, 8. September 1997

Für die Bundesministerin:

Dvorak

F.d.R.d.A.:

Inhaltlicher Stand: 7. Mai 2018