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Leistungsprämie nach § 76 VBG 1948 - Leitfaden für die konkrete Durchführung;

Geschäftszahl: 466/29-III/C/2000;

Sachgebiet: Personalwesen;
Rechtsgrundlage: § 76 VBG 1948;
Geltung: unbefristet

Rundschreiben Nr. 58/2000


An alle

Dienststellen

Gemäß § 76 des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 können den Vertragsbediensteten der Entlohnungsschemata v und h jederzeit widerrufbare Leistungsprämien gezahlt werden, wobei alljährlich 0,25% der Entgeltsumme (Monatsentgelte, Zulagen und Sonderzulagen) der Vertragsbediensteten der Entlohnungsschemata v und h pro Dienststelle nicht überschritten werden dürfen. Zur leichteren Handhabung des Instrumentes der Leitungsprämien wird in der Anlage ein vom Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport erstellter Leitfaden für die konkrete Durchführung zur gefälligen Kenntnisnahme übermittelt.
Die Landesschulräte (Stadtschulrat für Wien) werden ersucht, diesen Leitfaden auch den Bundesschulen ihres Bereiches zur Kenntnis zu bringen.

Zusatz für die dem BMBWK direkt nachgeordneten Dienststellen:
Die den einzelnen Dienststellen im Jahre 2000 zur Verfügung stehenden Beträge für Leistungsprämien stellen sich wie folgt dar:

Hofmusikkapelle: 2.100,-- S

Bundesheim Raach: 7.000,-- S

Bundesschullandheim Radstadt: 3.500,-- S

Bundesschullandheim Saalbach: 4.000,-- S

Bundesschullandheim Mariazell: 5.500,-- S


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Zentrale für Sportgeräteverleih und

Sportplatzwartung: 9.500,--S

Wien-Europa-Aktion: 11.500,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für das Burgenland: 5.000,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Kärnten: 3.500,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Niederösterreich: 5.000,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Oberösterreich: 2.500,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Salzburg: 3.500,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Steiermark: 2.500,-- S

Förderungsstelle des Bundes für Erwachsenen-

bildung für Tirol: 3.500,-- S

Bundesinstitut für Erwachsenenbildung

St. Wolfgang: 14.500,-- S

Höhere Internatsschule des Bundes

Schloß Traunsee: 9.500,-- S

Höhere Internatsschule des Bundes

Saalfelden: 15.500,-- S

Höhere Internatsschule des Bundes

Graz-Liebenau: 24.000,-- S

Höhere Internatsschule des Bundes Wien: 19.500,--S


Höhere Bundes-Lehr- und Versuchsanstalt

für Textilindustrie Wien V: 13.500,-- S

Höhere Graphische Bundes-Lehr- und

Versuchsanstalt Wien XIV: 22.000,-- S

Höhere Bundes-Lehr- und Versuchsanstalt

für chemische Industrie Wien XVII: 10.000,-- S


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Höhere technische Bundes- Lehr- und

Versuchsanstalt Wien XX

Technologisches Gewerbemuseum: 49.000,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Kärnten: 8.500,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Niederösterreich: 4.000,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Oberösterreich: 17.000,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Salzburg: 7.000,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Steiermark: 10.000,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Tirol: 10.500,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Vorarlberg: 7.500,-- S

Pädagogische Akademie des Bundes

in Wien: 14.500,-- S

Bundesinstitut für Sozialpädagogik

in Baden: 7.000,-- S

Berufspädagogische Akademie des Bundes

in Oberösterreich: 3.000,-- S

Berufspädagogische Akademie des Bundes

in Steiermark: 3.000,-- S

Berufspädagogische Akademie des Bundes

in Tirol: 5.000,-- S

Berufspädagogische Akademie des Bundes

in Wien : 5.000,-- S

Sportzentrum Schmelz: 30.000,-- S

Wie in Punkt 12 des Leitfadens ausgeführt, sind von den Dienststellen die Anträge auf Auszahlung von Leistungsprämien an Bedienstete anher vorzulegen, wobei die Höhe der in Aussicht genommenen Leistungsprämie in Prozenten des Monatsentgeltes einschließlich allfälliger Zulagen der/des Bediensteten anzugeben ist. Die Summe der in einem Kalenderjahr einem


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Vertragsbediensteten zuerkannten Leistungsprämie darf nicht niedriger als 10% und nicht höher als 50% des ihm gebührenden Monatsentgeltes einschließlich allfälliger Zulagen sein. Die konkrete Berechnung der Prämienhöhe, die Anweisung der Zahlung sowie die Verständigung der Dienststelle erfolgt durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Wien, 10. November 2000

Für die Bundesministerin:

Dr. Oberleitner

Beilage:

F.d.R.d.A.:

Inhaltlicher Stand: 06.04.2018