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Durchführungsbestimmungen in Bezug auf Ressourcenplanung und -einsatz zum 2. Schulrechtspaket 2005

GZ: BMBWK-680/0021-III/6/2006

SachbearbeiterIn: Ing. Mag. Christian Krenthaller
Abteilung: III/6
christian.krenthaller@bmbwk.gv.at
Telefon/Fax: +43(1)/53120-3334/53120-813334

Verteiler: alle Landesschulräte, Stadtschulrat für Wien alle Zentrallehranstalten samt Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
Sachgebiet: Schulrecht, Ressourcenbewirtschaftung
Inhalt: Auslegungen zum 2. Schulrechtspaket 2005
Geltung: befristet im Schuljahr 2006/07 zur Erprobung

Rundschreiben Nr. 10/2006

Rechtsgrundlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulzeitgesetz 1985, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulunterrichtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schülerbeihilfengesetz 1983, das Studienförderungsgesetz 1992, das Bundesschulaufsichtsgesetz und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden, BGBl. Nr. 20/2006

Mit BGBl. Nr. 20/2006 wurde das 2. Schulrechtspaket 2005 kundgemacht. Nachstehende Ausführungen sollen allfällige Auslegungsfragen vorbeugen und insbesondere ressourcen-
spezifische Themen klar darstellen.

I) Früheres Feststehen von Planungsgrundlagen

1. Definitive Schulorganisation/Lehrfächerverteilung; Berücksichtigung der Wiederholungsprüfungen

Den Schulen soll in Zusammenarbeit mit der Schulaufsicht vor Beginn des kommenden Schuljahres eine möglichst hohe Planbarkeit der wesentlichen Parameter des Schulbetriebs ermöglicht werden. Im Zusammenhang mit der Erstellung der Schulorganisation und der Lehrfächerverteilung ist daher anzustreben, schon vor dem Ende des Unterrichtsjahres einen definitiven Stand für das kommende Schuljahr zu erreichen.

Spätestens am Mittwoch der letzten Unterrichtswoche hat eine Ermittlung von (fiktiven) Klassenschüler/innenzahlen für das jeweils kommende Schuljahr zu erfolgen (in der 5. und 9. Schulstufe unter Berücksichtigung des abgeschlossenen Anmeldeverfahrens), wobei im Hinblick auf den zu diesem Zeitpunkt noch offenen Ausgang der Wiederholungsprüfungen folgendermaßen vorzugehen ist:

  • 1/3 der Anzahl der Schüler/innen mit einer Wiederholungsprüfung ist als auf der selben Schulstufe verbleibend zu rechnen und 2/3 als aufsteigend.
  • bei Schüler/innen mit zwei Wiederholungsprüfungen ist umgekehrt zu verfahren.
  • Schüler/innen mit einer Wiederholungsprüfung und einem Konferenzbeschluss gem. § 25 Abs. 2 SchUG, der sie zum Aufsteigen berechtigt, sind zur Gänze als aufsteigend zu berechnen.

Es ist dabei mathematisch zu runden. Sollen andere Erfahrungswerte als die oben dargelegten zur Anwendung kommen, so ist dies gegenüber der zuständigen Schulaufsichtsbehörde zu begründen und erforderlichenfalls zu berücksichtigen.

In Verbindung mit den schulrechtlichen Rahmenbedingungen (insbes. SchOG BGBl. Nr. 242/1962 idF BGBl. I Nr. 20/2006, ETzVO BGBl. Nr. 86/1981 idF BGBl. II Nr. 219/1997) ergibt sich daraus jene Schulorganisation, die mit der zuständigen Schulaufsicht auch im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Ressourcen (Werteinheiten) vor dem Beginn der Hauptferien abzugleichen ist. Der tatsächliche Ausgang der Wiederholungsprüfungen im Herbst hat auf die so ermittelte definitive Schulorganisation (Klassenanzahl) und auf den vollen lehrplanmäßigen Unterricht ab Mittwoch der ersten Unterrichtswoche keinen Einfluss mehr. Ergeben sich zu Schulbeginn Änderungen der Schüler/innenzahlen, so hat eine entsprechende Änderung des Stundenplans und der Lehrfächerverteilung zu erfolgen, wobei der Schulleitung dafür jedenfalls bis zum Ende der zweiten Unterrichtswoche Zeit gegeben werden muss.

2. Freigegenstände und unverbindliche Übungen

Die Schüler/innen haben sich bei ihrer Anmeldung an der Schule auch für Freigegenstände und unverbindliche Übungen anzumelden. Dazu haben die Schulen unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Ressourcen rechtzeitig ein dementsprechendes Angebot zu erstellen und bei der Anmeldung ausreichend kundzutun. Die im Herbst tatsächlich stattfindenden Freigegenstände und unverbindlichen Übungen ergeben sich nach wie vor aus der Berücksichtigung der maßgeblichen schulrechtlichen Rahmenbedingungen (insbes. Anmeldungen und Gruppengrößen) bzw. den tatsächlich zur Verfügung stehenden Ressourcen.

3. Berücksichtigung des Religionsunterrichtes/Ethikunterrichts

Das für den gesetzlichen Religionsunterricht erforderliche Kontingent an Unterrichtsstunden bzw. Werteinheiten kann endgültig erst am Beginn des Schuljahres nach Ende der Ab- und Anmeldefrist festgesetzt werden. Bis zu dieser Festsetzung ist für die 1. Klassen bzw. Jahrgänge einer Schule sowie für die 5. Klassen der AHS der Religionsunterricht mit dem im Lehrplan festgesetzten Wochenstundenausmaß, für die anderen Klassen zumindest in dem im vorangegangenen Schuljahr tatsächlich bestehenden Wochenstundenausmaß vorzusehen.

II) Unterrichtsabwicklung an Bundesschulen

Durch das 2. Schulrechtspaket 2005 wird unter dem Titel „Unterrichtsgarantie“ angestrebt, den Schüler/innen ein möglichst hohes Ausmaß an lehrplanmäßigem Unterricht zu Gute kommen zu lassen. Dem/der Schulleiter/in kommt dabei zunächst bei der Erstellung des Stundenplans zu Beginn des Schuljahres, insbesondere aber bei der täglichen Abwicklung des Unterrichtsgeschehens, durch vorübergehende Änderungen des Stundenplans (vgl. § 10 Abs. 2 SchUG) besondere Bedeutung zu.

Im Hinblick auf vorübergehende Änderungen des Stundenplans kommen folgende Möglichkeiten in Betracht:

  • Stundentausch bzw. Stundenverlegung
  • Fachsupplierung
  • Supplierung
  • Entfall von Unterrichtsstunden

Beim Einsatz dieser Mittel im schulischen Alltag sind die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit zu beachten. Zweckmäßig bedeutet in diesem Zusammenhang vor allem pädagogisch zweckmäßig und ist in engem Zusammenhang mit dem oben genannten Ziel des 2. Schulrechtspaketes 2005 zu sehen („Unterrichtsgarantie“). Die oben aufgelisteten Mittel müssen nicht unbedingt in der genannten Reihenfolge zur Anwendung kommen. So kommt z.B. ein Stundentausch dann primär in Betracht, wenn der Ausfall der betreffenden (zu tauschenden) Unterrichtsstunde nicht durch solche Gründe bedingt ist, die einen gerechtfertigten Entfallsgrund darstellen würden (z.B. Blockung eines Faches aus pädagogischen Gründen → primär Tausch statt Entfall, Supplierung oder Fachsupplierung). Eine Stundenverlegung bedeutet lediglich die Verschiebung bestimmter Stunden an einen anderen Zeitpunkt, wobei das beim Stundentausch Gesagte auch hier zur Anwendung kommt. Ein Stundentausch bzw. eine Stundenverlegung kann (auch auf Antrag von Lehrern/innen) durch den/die Schulleiter/in angeordnet werden. Die Grenzen des Stundentausches und der Stundenverlegung werden dort liegen, wo ein vertretbares Ausmaß der Belastung der Schüler/innen überschritten wird und/oder diese aus organisatorischen Gründen nicht durchführbar sind (z.B. Tausch bzw. Verlegung vor oder nach bereits geblocktem Unterricht oder Überschreitung der in § 3 SchZG BGBl. Nr. 77/1985 idF BGBl. I Nr. 20/2006 genannten Grenzen).

Bei der Einteilung von Supplierungen sind in erster Linie die Erfordernisse des Lehrplans sowie die speziellen Umstände im Einzelfall zu berücksichtigen. Somit können beispielsweise die Verfügbarkeit eines/r Fachlehrers/in, die aktuelle Bedeutung eines bestimmten Faches für die Klasse oder räumlichen Gegebenheiten (Verfügbarkeit von Spezialsälen) bei der Einteilung eine Rolle spielen. Unter Fachsupplierung wird die fachlich vorgesehene Unterrichtserteilung durch eine andere Lehrkraft verstanden. Eine Supplierung ist die ersatzweise Unterrichtserteilung durch eine/n Lehrer/in eines anderen Faches (Lehrer/in der betreffenden Klasse oder einer anderen Klasse).

Der Entfall von Unterrichtsstunden kann nur dann zweckmäßig sein, wenn weder ein Stundentausch oder eine Stundenverlegung noch eine Fachsupplierung (sinnvoll) möglich sind. In jedem Fall ist abzuwägen, ob es sich beispielsweise um eine Randstunde handelt bzw. in welcher Altersklasse sich die betreffende Klasse befindet.

Die Schüler/innen sind von jeder Änderung ihres Stundenplans rechtzeitig in Kenntnis zu setzen. Für alle weiteren Fragen zur Beaufsichtigung von Schüler/innen wird auf den Aufsichtserlass 2005 (Rundschreiben Nr. 15 /2005) verwiesen.

Der Erlass GZ 722/6-III/D/2000 tritt hiermit außer Kraft.

Wien, 15. Mai 2006

Für die Bundesministerin:
Ing. Mag. Christian Krenthaller

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Inhaltlicher Stand: 06.04.2018