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Disziplinarkommission beim BMUKK
Verordnung des Vorsitzenden der Disziplinarkommission beim BMUKK über die Senats- und Geschäftseinteilung 2011
Aushang an der Amtstafel
Einsichtnahme

BMUKK-17.051/0003-Pers./2010

Rundschreiben Nr. 3/2011

Verteiler: III, VII
Sachgebiet: Personalwesen
Inhalt: Senats- und Geschäftseinteilung der Disziplinarkommission beim BMUKK 2011
Rechtsgrundlage: § 101 BDG 1979
Geltung: Kalenderjahr 2011

an alle
Leiterinnen und Leiter der
Sektionen und Abteilungen des BMUKK
und an alle
Dienststellen des BMUKK

Unter GZ BMUKK-17.051/0004-Pers./2008 vom 11. Juli 2008 wurde die Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur für die Funktionsperiode 2008 bis 2012 bestellt.

Der Vorsitzende der Disziplinarkommission beim Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, MinR Dr. Friedrich FRÖHLICH, hat nunmehr gemäß § 101 BDG 1979 für das Kalenderjahr 2011 mittels gegenständlicher Verordnung über die Senats- und Geschäftseinteilung der Disziplinarkommission beim BMUKK 2011 die nachstehend angeführten Senate gebildet und die Geschäfte auf die einzelnen Senate wie folgt verteilt:

SENAT 1
Beamte/innen des BMUKK-Zentralleitung

Funktion Ersatz
Vorsitz MinR Dr. Friedrich FRÖHLICH 1. MinR Dr. Josef SCHMIDLECHNER
2. MinR Dr. Maria FUCHSREITER
Mitglied LZ MinR Dr. Wolfgang FINGERNAGEL 1. MinR Dipl. Päd. Dr. Christine KISSER
2. MinR Mag. Brigitte NEUNER
Mitglied ZA ADir. Johann PAUXBERGER 1. FOI Manfred ZWICKL
2. FOI Monika GABRIEL
3. AR Gisela HOFBAUER

SENAT 2
Beamte/innen im Ressort BMUKK (ausgenommen Zentralleitung) für die Bundesländer Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg sowie Schulaufsicht

Funktion Ersatz
Vorsitz MinR Dr. Martin SCHREINER 1. MinR Dr. Rainer FANKHAUSER
2. MinR Dr. Maria FUCHSREITER
Mitglied LZ MinR Dipl. Päd. Dr. Christine KISSER 1. MinR Mag. Brigitte NEUNER
2. MinR Dr. Peter RUMPLER
Mitglied ZA ADir. Johann PAUXBERGER FOI Monika GABRIEL

SENAT 3
Beamte/innen im Ressort BMUKK (ausgenommen Zentralleitung) für die Bundesländer Wien, Niederösterreich, Burgenland, Steiermark, Kärnten

Funktion Ersatz
Vorsitz MinR Dr. Josef SCHMIDLECHNER 1. MinR Dr. SCHREINER
2. MinR Dr. Friedrich FRÖHLICH
Mitglied LZ MinR Mag. Brigitte NEUNER 1. MinR Dr. Peter RUMPLER
2. MinR Dr. STIFTER
Mitglied ZA FOI Monika GABRIEL ADir. Johann PAUXBERGER

SENAT 4
Schulleiter/innen und sonstige Lehrer/innen und Erzieher/innen an Zentrallehranstalten

Funktion Ersatz
Vorsitz MinR Dr. Maria FUCHSREITER 1. MinR Dr. Josef SCHMIDLECHNER
2. MinR Dr. Rainer FANKHAUSER
Mitglied LZ MinR Dr. Anton STIFTER 1. MinR Dr. Peter RUMPLER
2. MinR Dr. Wolfgang FINGERNAGEL
Mitglied ZA Prof. Mag. Gerlinde BERNHARD
Prof. Mag. Ludwig HERZIG1)
Prof. Mag. Dr. Alfred GARCIA-SOBREIRA-MAJER2)
Prof. Mag. Gisela EBMER3)
Brigitte KOHLWEG4) Eva REPITS

1) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der röm.-kath. Religion
2) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der evangelischen Religion AB
3) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der evangelischen Religion HB
4) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der altkatholischen Religion

SENAT 5
Lehrer/innen an Pädagogischen Hochschulen;
Lehrer/innen, die nicht an Schulen verwendet werden, sondern den dem BMUKK unmittelbar unterstehenden Dienststellen angehören; Lehrer/innen an Auslandsschulen

Funktion Ersatz
Vorsitz MinR Dr. Rainer FANKHAUSER 1. MinR Dr. Martin SCHREINER
2. MinR Dr. Josef SCHMIDLECHNER
Mitglied LZ MinR Dr. Peter RUMPLER 1. MinR Dr. Anton STIFTER
2. MinR Dr. FINGERNAGEL
Mitglied ZA Prof. Mag. Wolfgang WEIßENGRUBER 1) Prof. Mag. Karl SAGMEISTER
Prof. Mag. Peter FRIEBL 2)
Prof. Mag. Ludwig HERZIG 3)
Prof. Mag. Dr. Alfred GARCIA-SOBREIRA-MAJER 4)
Prof. Mag. Gisela EBMER 5)
Brigitte KOHLWEG 6) Eva M. REPITS

1) in Verfahren gegen Lehrer/innen an Pädagogischen Hochschulen
2) in Verfahren gegen Lehrer/innen, die nicht an Schulen verwendet werden, sondern den dem BMUKK unmittelbar unterstehenden Dienststellen angehören, sowie gegen Lehrer/innen an Auslandsschulen
3) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der röm.-kath. Religion
4) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der evangelischen Religion AB
5) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der evangelischen Religion HB
6) in Verfahren gegen Religionslehrer/innen der altkatholischen Religion

1. Begriffsbestimmungen

Im Rahmen der Senats- und Geschäftseinteilung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

Beamte/innen:

  • Beamte/innen der Besoldungsgruppen Allgemeiner Verwaltungsdienst und Beamte der Allgemeinen Verwaltung und in handwerklicher Verwendung

Schulaufsicht:

  • Beamte/innen der Besoldungsgruppen Schul- und Fachinspektoren und Beamte des Schulaufsichtsdienstes

2. Für die Zuständigkeit der Senate maßgebender Zeitpunkt

Für die Zuständigkeit der Senate ist der Zeitpunkt des Anfalls der Disziplinarsache maßgebend. Der dadurch bestimmte Senat bleibt ungeachtet einer inzwischen allenfalls verfügten Änderung der Senats- und Geschäftseinteilung bis zur rechtskräftigen Erledigung der Disziplinarsache zuständig, es sei denn, für den betreffenden Beschuldigten wird aufgrund einer dienstrechtlichen Veränderung ein anderer Zentralausschuss zuständig. Nur in diesem Fall geht mit dem Zeitpunkt der Wirksamkeit der dienstrechtlichen Veränderung des Beschuldigten die Zuständigkeit zur weiteren Behandlung des Disziplinarfalls auf den Disziplinarsenat über, der gemäß der in diesem Zeitpunkt geltenden Senats- und Geschäftseinteilung unter Berücksichtigung der neuen dienstrechtlichen Stellung des Beschuldigten berufen ist.

3. Weitere Mitglieder

Die unter „Mitglied LZ“ genannten Mitglieder und Ersatzmitglieder wurden von der Leiterin der Zentralstelle bestellt. Die unter „Mitglied ZA“ genannten Mitglieder und Ersatzmitglieder wurden von den zuständigen Zentralausschüssen bestellt.

4. Ersatzmitglieder

Bei Verhinderung, Befangenheit oder Ablehnung eines Mitglieds haben die bei der jeweiligen Funktion angeführten Ersatzmitglieder in der dort angegebenen Reihenfolge in den Senat einzutreten; gleiches gilt für den Fall des Ausscheidens eines Mitglieds aus der Disziplinarkommission oder des Ruhens der Mitgliedschaft.

WICHTIGE ANMERKUNGEN:

Aushang an der Amtstafel

Die Geschäftseinteilung der Disziplinarkommission beim BMUKK ist als Aushang an der Amtstafel der Dienststelle für die Dauer ihrer Geltung zugänglich zu machen.

Einsichtnahme

Die Verordnung kann zu den Bürozeiten beim Vorsitzenden der Disziplinarkommission MinR Dr. Friedrich Fröhlich, Concordiaplatz 1, 4. Stock, Zi 406, 1010 Wien, Tel.: 01/53120-3320, Fax: 01/53120-813320, E-Mail: friedrich.froehlich@bmukk.gv.at, eingesehen werden.

Wien, 17. Dezember 2010

Für die Bundesministerin:
Mag. Simone Hoffmann

Inhaltlicher Stand: 06.04.2018