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Neufassung des Anhanges B des Rundschreibens Nr. 5/2007 aufgrund der Anerkennung der "Islamischen-Schiitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich" als religiöse Bekenntnisgemeinschaft

Geschäftszahl: BMUKK-10.014/0020-III/3/2013
SachbearbeiterIn: Mag. Sammra El Fohail
Abteilung: III/3
sammra.elfohail@bmukk.gv.at
T +43 1 53120-2364
F +43 1 53120-812364

Verteiler: Rundschreiben-Verteiler Abteilung III/3
Zentrallehranstalten
Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
Pädagogische Hochschulen samt Praxisschulen
Sachgebiet: Schulrecht/Religionsrecht
Inhalt: Durchführungsbestimmungen betreffend den Religionsunterricht
Geltung: unbefristet
Rechtsgrundlage: Bescheid des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur vom 28.02.2013, BMUKK-12.056/0005-KA/2012

Rundschreiben Nr. 5/2013

Die religiöse Bekenntnisgemeinschaft „Islamische-Schiitische Glaubensgemeinschaft in Österreich“ hat mit Wirksamkeit vom 01.03.2013 gemäß § 2 Abs. 1 BekGG Rechtspersönlichkeit erworben. Sie ist daher berechtigt, sich als „staatlich eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaft“ zu bezeichnen. Es ist daher das RS 5/2007 (Anhang B) entsprechend zu adaptieren.

Anhang B des Rundschreibens Nr. 5/2007 wird daher in aktualisierter Fassung übermittelt.

Beilage (pdf, 55 KB)

Wien, 26. März 2013
Für die Bundesministerin:
i.V. Dr. Peter Rumpler

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Inhaltlicher Stand: 06.04.2018