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1. Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens, 2. Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten; Valorisierungsfaktoren ab 1. September 2015

BMBF-13.008/0001-III/1/2015
SachbearbeiterIn: Mag. David Obenaus
Abteilung: III/1
E-Mail: david.obenaus@bmbf.gv.at
T +43 1 53120-2316
F +43 1 53120-812316

Rundschreiben Nr. 09/2015

Verteiler: VII
Sachgebiet: Schul- und Besoldungsrecht, Budget- und Rechnungswesen
Inhalt: Abgeltung, Valorisierungsfaktor
Geltungsdauer: unbefristet
Rechtsgrundlage: BGBl. Nr. 314/1976 idF. BGBl. I Nr. 24/2013, BGBl. Nr. 656/1987 idF. BGBl. I Nr. 9/2012

1. In der Zeit von 1. September 2015 bis 31. August 2016 gebühren gemäß § 5 Absatz 1 des Bundesgesetzes über die Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich der Schulen und über die Entschädigung der Mitglieder von Gutachterkommissionen gemäß § 15 des Schulunterrichtsgesetzes (Prüfungstaxengesetz – Schulen/Pädagogische Hochschulen), BGBl. Nr. 314/1976, in der Fassung BGBl. I Nr. 24/2013, im Zusammenhalt mit §§ 169e Abs. 5 und 170a des Gehaltsgesetzes den in Anlage I dieses Gesetzes angeführten Prüferinnen und Prüfern bzw. Mitgliedern einer Prüfungskommission die dort angeführten Beträge jeweils multipliziert mit dem Faktor 3,362560 (€ 2.432,14 : € 723,3; Gesamterhöhung seit Inkrafttreten des Gesetzes 236,2560%).

Die sich danach ergebenden Beträge sind gemäß § 5 Absatz 2 dieses Gesetzes in der Weise zu runden, dass Restbeträge unter fünf Cent vernachlässigt und Restbeträge von fünf und mehr Cent auf volle zehn Cent aufgerundet werden.

Gemäß Anlage I in Zusammenhalt mit § 5 Absatz 1 dieses Gesetzes ergeben sich somit folgende Beträge:

2. In der Zeit ab 1. September 2015 gebühren gemäß § 1 Absatz 7 des Bundesgesetzes über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts-, Lehr- und Erziehungstätigkeiten an Schulen und Pädagogischen Hochschulen im Bereich des Bundesministeriums für Bildung und Frauen und des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Lehrbeauftragtengesetz), BGBl. Nr. 656/1987, in der Fassung BGBl. I Nr. 9/2012, im Zusammenhalt mit §§ 169e Abs. 5 und 170a des Gehaltsgesetzes die in § 1 Absätze 4 bis 6 dieses Gesetzes angeführten Vergütungen jeweils multipliziert mit dem Faktor 1,908459 (€ 2.432,14 : € 1.274,4; Gesamterhöhung seit Inkrafttreten des Gesetzes 90,8459%).

Die sich danach ergebenden Beträge sind gemäß § 1 Absatz 8 dieses Gesetzes in der Weise zu runden, dass Restbeträge unter fünf Cent vernachlässigt und Restbeträge von fünf Cent und mehr auf volle zehn Cent aufgerundet werden. Der Berechnung einer allfälligen weiteren Erhöhung sind jedoch die ungerundeten Beträge zugrunde zu legen.

Es ergeben sich somit gemäß § 1 Absätze 4 bis 6 in Zusammenhalt mit § 1 Absätze 7 und 8 dieses Gesetzes folgende Beträge:

nicht valorisierte Beträge

valorisierte Beträge
(ab 1. September 2015)

€ 1,5
€ 2,2
€ 2,9
€ 14,5
€ 16,7
€ 20,2
€ 21,8
€ 29,4
€ 41,1

€ 2,9
€ 4,2
€ 5,5
€ 27,7
€ 31,9
€ 38,6
€ 41,6
€ 56,1
€ 78,4

Anlage: Aufstellung zur Anlage I des Prüfungstaxengesetzes Schulen – Pädagogische Hochschulen und zum Pflichtschulabschluss-Prüfungs-Gesetz

Wien, 9. September 2015

Für die Bundesministerin:Dr. Josef Schmidlechner

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Inhaltlicher Stand: 06.04.2018