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Neufassung des Anhanges A und des Anhanges B des RS Nr. 5/2007 aufgrund der Namensänderung der Islamischen Alevitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (ALEVI) in "Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich" (ALEVI) sowie dem Erwerb der Rechtspersönlichkeit durch die "Vereinigungskirche in Österreich"

Geschäftszahl: BMB-14.163/0007-Präs.12/2016
Sachbearbeiterin: Dr.in Claudia Jäger
Abteilung Präs.12
T +43 1 53120-2384
F +43 1 53120-812384
claudia-sabrina.jaeger@bmb.gv.at

Rundschreiben Nr. 13/2016

Verteiler: Rundschreiben-Verteiler Abteilung Präs.12
Zentrallehranstalten
Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten
Pädagogische Hochschulen samt Praxisschulen
Sachgebiet: Schulrecht/Religionsrecht
Inhalt: Durchführungsbestimmungen betreffend den Religionsunterricht
Geltung: unbefristet
Rechtsgrundlage: Bescheid des Bundeskanzleramtes der Republik Österreich vom 26.02.2016, BKA-KA9.020/0002-Kultusamt/2016
Bescheid des Bundeskanzleramtes der Republik Österreich vom 09.06.2015, BKA-KA12.052/0001-Kultusamt/2014

Adaptierung des Anhanges A und des Anhanges B:

Der Name der Islamischen Alevitischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (ALEVI) wurde in Folge einer Änderung ihrer Verfassung in „Alevitische Glaubensgemeinschaft in Österreich (ALEVI)“ geändert.

Die religiöse Bekenntnisgemeinschaft „Vereinigungskirche in Österreich“ hat mit Wirksamkeit vom 15. Juni 2015 gemäß § 2 Abs. 1 BekGG Rechtspersönlichkeit erworben. Sie ist daher berechtigt, sich als „staatlich eingetragene religiöse Bekenntnisgemeinschaft“ zu bezeichnen.

Es ist daher das Rundschreiben Nr. 5/2007 entsprechend zu adaptieren (Anhang A und Anhang B).
Anhang A und Anhang B des Rundschreibens Nr. 5/2007 werden in aktualisierter Fassung übermittelt.

Beilage (PDF)

Wien, 13. Juli 2016

Für die Bundesministerin:
i.V. Dr. Peter Rumpler

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Inhaltlicher Stand: 6. April 2018