Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung – Sustainable Development Goals (SDGs)

Im Rahmen der UN-Generalversammlung haben die Staats- und Regierungschefs Ende September 2015 das Ergebnisdokument „Transforming our World: The Agenda 2030 for Sustainable Development“ beschlossen.

Die darin enthaltenen globalen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) sollen universell anwendbar sein und daher vor allem auch national umgesetzt werden.

Die Agenda 2030 ist der vorläufige Höhepunkt einer langen internationalen Debatte über nachhaltige Entwicklung. Die universelle Gültigkeit und der ganzheitliche Ansatz, der Wirtschaft, Soziales und Ökologie gleichrangig berücksichtigt und dabei auch die Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Good Governance, Frieden und Sicherheit einfordert, macht die Agenda 2030 zu einem Novum der globalen Governance.

Im März 2016 hat die UN-Statistikkommission entsprechende Nachhaltigkeitsindikatoren beschlossen, mit denen der Umsetzungserfolg auf nationaler und internationaler Ebene gemessen werden soll. Der UN-Generalsekretär wird einen jährlichen SDG-Fortschrittsbericht vorlegen. Ab 2019 wird es zusätzlich auf freiwilliger Basis Präsentationen der UN-Mitgliedstaaten über ihre Fortschritte bei der Umsetzung der 2030-Agenda geben. Im Sinne der Verwaltungseffizienz soll dabei auf existierende Berichte, Daten, Strukturen und Prozesse zurückgegriffen bzw. sollen unnötige Belastungen für die nationalen Verwaltungen vermieden werden.

In Österreich wurden mit dem Ministerratsbeschluss vom 12. Jänner 2016 alle Bundesministerien mit der kohärenten Umsetzung der "Agenda 2030" beauftragt. Für die Umsetzung der "Agenda" 2030 sollen insbesondere bestehende Strukturen, etablierte Diskussionsforen und Plattformen genutzt und damit kohärente, verwaltungseffiziente und dem Ressortprinzip entsprechende Umsetzung ermöglicht werden (Prinzip "Mainstreaming"). In das Mainstreaming sind von den Bundesministerien alle relevanten Stakeholder einzubeziehen: u.a. staatliche Organe und Kooperationspartner auf Bundes-, Landes-, Städte- und Gemeindeebene als auch Sozialpartner, Zivilgesellschaft und Wissenschaft.

Von Bundeskanzleramt und Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres wurde eine Arbeitsgruppe eingerichtet, in der alle Ressorts vertreten sind. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist unter anderem die Koordination der Prioritätensetzung in der Umsetzung. Über die Ergebnisse der AG werden Parlament, Zivilgesellschaft, Sozialpartner und andere Stakeholder informiert. In einem ersten Schritt wurde Ende August 2015 eine Bestandsaufnahme auf Bundesebene gestartet. Alle Bundesministerien haben überprüft, zu welchen der 17 SDGs und insgesamt 169 Unterzielen nationale und/oder internationale bestehende Strategien, Programme und Maßnahmen vorliegen.

Der BMWFW-Verwaltungsbereich Wissenschaft und Forschung trägt mit seinen aktuellen Strategien und Instrumenten insbesondere zu folgenden SDGs bei:

  • Ziel 4. Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern
  • Ziel 5. Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen
  • Ziel 9. Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen
  • Ziel 11. Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten
  • Ziel 12. Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen
  • Ziel 13. Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen