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Faßmann/Hanger: Termin für die ÖH-Wahl fixiert

Die bundesweiten ÖH-Wahlen 2021 werden von Dienstag 18. Mai bis Donnerstag 20. Mai stattfinden. Eine entsprechende Verordnung, in der auch organisationsrechtliche Aspekte der Wahl neu geordnet wurden, wird das Wissenschaftsministerium demnächst kundmachen. Diese Änderungen sollen dabei helfen, den Studierenden auch in diesem Jahr ein möglichst unkompliziertes und sicheres Wahlverfahren bieten zu können. Die Änderungen im Überblick:

1. Die Unterschrift einer aktiven Mandatarin oder eines aktiven Mandatars und der zustellungsbevollmächtigten Vertreterin bzw. des zustellungsbevollmächtigten Vertreters reicht nun aus, um eine wahlwerbende Gruppe zur ÖH-Wahl anzumelden.

2. Alle Sitzungen der Wahlkommissionen können ebenso wie alle Sitzungen der Studierendenvertretungen auch in rein elektronischer Form abgehalten werden.

3. Das Wählerinnen- und Wählerverzeichnis wurde digitalisiert, es kann nun auch elektronisch Einsicht genommen werden.

Bundesminister Heinz Faßmann dazu: „Uns ist allen bewusst, dass die ÖH-Wahlen heuer in eine besonders herausfordernde Phase fallen. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie erfordern umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen, um den bestmöglichen Schutz der Studierenden und Personen, die die Wahl vor Ort abwickeln, gewährleisten zu können. Hier hilft natürlich auch der Digitalisierungsschub im universitären Bereich. Die nun in Kraft tretenden Neuregelungen haben wir in den vergangenen Monaten gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Studierenden in einem intensiven Begutachtungsprozess entwickelt. Ich bin sehr zuversichtlich, dass alle Hochschulen auch diese Wahl gut abwickeln werden. Dabei setzen wir auch auf die bisherigen Erfahrungen und Konzepte, die einen weitgehend sicheren Hochschulbetrieb gewährleisten konnten.“

Der ÖH sei es wichtig, dass die Wahlen im Mai für alle Fraktionen und alle Studierenden ohne gesundheitliche Gefährdung ablaufen können, so Bundesvorsitzende Sabine Hanger. „Dem wurde mit den Änderungen in der HSWO Rechnung getragen. Vor allem die nötigen Vorbereitungen, die sich noch in den eher kalten Monaten vor den drei Wahltagen befinden, wurden nun so geregelt, dass sich niemand mehr der Gefahr einer Ansteckung durch das Corona-Virus aussetzen muss.“

Trotz der herausfordernden Situation sei es vor allem jetzt wichtig, an den Wahlen teilzunehmen und der ÖH so eine starke Stimme für die kommenden zwei Jahre zu geben, so Hanger weiter. „In der Krise hat sich bewiesen, wie wichtig eine starke Vertretung für die Studierenden ist. Vom mit über eine Million Euro dotierten Härtefonds für Studierende, die in der Krise in finanzielle Schieflage geraten sind, bis hin zur massiven Aufstockung der Planstellen der kostenlosen psychologischen Studierendenberatung - die ÖH war und ist in der Krise eine starke Partnerin an der Seite der Studierenden!“

Kontakt

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Mathias Klein, BA
Pressesprecher
H 0664/883 411 35
Mathias.Klein@bmbwf.gv.at