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Verträge und Vereinbarungen

Verträge und Vereinbarungen, wie etwa Kulturabkommen und Absichtserklärungen, zählen zu den wichtigsten Instrumente der bilateralen Bildungskooperation. Sie ermöglichen gemeinsame Projekte und institutionelle Partnerschaften sowie den Erfahrungsaustausch von Expertinnen und Experten. 
Insbesondere im Bereich Berufsbildung interessieren sich zahlreiche Länder für das österreichische Modell der Berufsbildung und absolvieren Arbeitsbesuche in den Bereichen Tourismus, Landwirtschaft, technische Ausbildung und duales System in Österreich. Dabei können auch zahlreiche Kontakte mit der Wirtschaft hergestellt und die Möglichkeit zum Export der österreichischen Berufsbildung geschaffen werden.

Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kulturabkommen sind Staatsverträge laut Artikel 50 Bundesverfassungsgesetz. Sie werden vom Nationalrat genehmigt und haben gesetzesändernden bzw. gesetzesergänzenden Charakter. Die Bundespräsidentin bzw. der Bundespräsident erteilt die Vollmacht für die Verhandlungen unter der Federführung des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres und nominiert auf Vorschlag des Ministerrates deren Delegationsmitglieder. Das BMBWF ist für die Verhandlung der Kapitel Bildung und Wissenschaft und für die Umsetzung im Rahmen von Arbeitsprogrammen verantwortlich.

Absichtserklärungen sind rechtlich unverbindliche Dokumente und benötigen keinerlei Vollmachten. Sie werden häufig anlässlich hochrangiger Besuche von den zuständigen Fachministerinnen und -ministern als politische Bekundung zur Zusammenarbeit unterzeichnet.
Üblicherweise werden diese Absichtserklärungen als Memoranda of Understanding, Joint Declarations oder Letters of Intent übertitelt.

Österreich hat derzeit Kulturabkommen mit 32 Ländern. Das Ressort hat darüber hinaus etliche Absichtserklärungen abgeschlossen. 
Die Bilaterale Datenbank des BMBWF vermittelt eine länderspezifische Zusammenschau über alle relevanten Kooperationen und Vereinbarungen des BMBWF

Links

Bilaterale Datenbank des BMBWF

Kontakt

MinRin Mag.a Martina Maschke
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Leiterin der Abteilung für bilaterale internationale Angelegenheiten; Holocaust-Education – international
Minoritenplatz 5
1010 Wien
T +43 1 53120-2875
martina.maschke@bmbwf.gv.at