Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen ein (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht. Das Schulrecht beinhaltet aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (=Beschaffungsvorgängen an Schulen) sowie zur Nostrifikation (=Anerkennung) von Schulzeugnissen.

Aktuelle Rechtsdokumente:

20.12.2019
Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung betreffend die Schulordnung geändert wird
(Begutachtungsfrist: 31. Jänner 2020)

12.12.109
Bekanntmachung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Lehrpläne für den Evangelischen Religionsunterricht sowie Änderung der Bekanntmachungen der Lehrpläne für den Religionsunterricht an der Volksschule und an Sonderschulen, an allgemeinbildenden höheren Schulen, an Berufsschulen, an technischen, gewerblichen und kunstgewerblichen Fachschulen, an der Fachschule für pädagogische Assistenzberufe, an gewerblichen und kunstgewerblichen Fachschulen, Fachschulen für wirtschaftliche Berufe und Fachschulen für Sozialberufe sowie Höheren gewerblichen und kunstgewerblichen Lehranstalten und Höheren Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe, an der Handelsakademie und der Handelsschule, an Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten, an der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik und der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik, an Kollegs der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik, Kollegs der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik einschließlich der Qualifikation für Hortpädagogik und Kollegs der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik, an Höheren land- und forstwirtschaftlichen Lehranstalten sowie an der zweijährigen Forstfachschule
(BGBl. II Nr. 395/2019 vom 10.12.2019)

11.12.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die PD-Schulleitungs-Zulagenverordnung erlassen wird
(BGBl. II Nr. 389/2019 v. 9.12.2019)

18.11.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung geändert wird
(BGBl. II Nr. 330/2019 vom 18.11.2019)

31.10.2019
Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Meisterschulen, der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 12.12.2019)

20.10.2019
Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 2. Dezember 2019)

10.09.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Nebenleistungsverordnung und die PD-Nebenleistungsverordnung geändert werden
(BGBl. II Nr. 256/2019 v. 27.8.2019)

Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die PD- Schulleitungs-Zulagenverordnung erlassen wird
(Begutachtungsfrist: 11.10.2019)

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten 2015 geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr. 273/2019 v. 9.9.2019)

02.09.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr. 266/2019 v. 30.8.2019)