Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen ein (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht. Das Schulrecht beinhaltet aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (=Beschaffungsvorgängen an Schulen) sowie zur Nostrifikation (=Anerkennung) von Schulzeugnissen.

Aktuelle Rechtsdokumente:

31.10.2019
Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Meisterschulen, der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 12.12.2019)

20.10.2019
Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 2. Dezember 2019)

10.09.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Nebenleistungsverordnung und die PD-Nebenleistungsverordnung geändert werden
(BGBl. II Nr. 256/2019 v. 27.8.2019)

Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die PD- Schulleitungs-Zulagenverordnung erlassen wird
(Begutachtungsfrist: 11.10.2019)

Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten 2015 geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr. 273/2019 v. 9.9.2019)

02.09.2019
Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für Berufsschulen (Lehrplan 2016) geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr. 266/2019 v. 30.8.2019)