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Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen ein (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht. Das Schulrecht beinhaltet aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (=Beschaffungsvorgängen an Schulen) sowie zur Nostrifikation (=Anerkennung) von Schulzeugnissen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

12.01.2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2021/22
(BGBl. II Nr. 8/2022 vom 11. Jänner 2022)

11.01.2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 7/2022 vom 10. Jänner 2022)

04.01.2022
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Studienförderung für Studierende an Konservatorien geändert wird
(Begutachtungsfrist: 15. Februar 2022)

03.01.2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule sowie Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  1/2022 vom 3. Jänner 2022)

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Hochschulgesetz 2005 und das 2. COVID-19-Hochschulgesetz geändert werden 
(BGBl. I Nr. 232/2021 vom 30. Dezember 2021)

14.12.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der der 7. Jänner 2022 für schulfrei erklärt (Schulfreierklärungsverordnung 2022) wird
(BGBl. II Nr. 547/2021 vom 14. Dezember 2021)

Budgetbegleitgesetz 2022 (inkl. Schülerbeihilfengesetz 1983)
(BGBl. I Nr. 202/2021 vom 13. Dezember 2021)

10.12.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 532/2021 vom 10. Dezember 2021)

06.12.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
(BGBl. II Nr. 527/2021 vom 3. Dezember 2021)

19.11.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 473/2021 vom 19. November 2021)

19.11.2021
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Hochschulgesetz 2005 und das 2. COVID-19-Hochschulgesetz geändert werden

16.11.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 469/2021 vom 16. November 2021)

12.11.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 5. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 4. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes geändert wird
(BGBl. I Nr. 462/2021 vom 12. November 2021)

02.11.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 4. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 3. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes geändert wird
(BGBl. I Nr. 450/2021 vom 29. Oktober 2021)

29.10.2021
Bundesgrundsatzgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Grundsätze betreffend die fachlichen Anstellungserfordernisse für Kindergärtnerinnen und Erzieher geändert wird
(BGBl. I Nr. 185/2021 vom 28. Oktober 2021)

15.10.2021
Entwurf: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden
(Begutachtungsfrist: 11. November 2021)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 434/2021 vom 15. Oktober 2021)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird

08.10.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 3. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 2. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes geändert wird
(BGBl. I Nr. 426/2021 vom 8. Oktober 2021)

04.10.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 2. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 1. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten geändert wird
(BGBl. I Nr. 420/2021 vom 1. Oktober 2021)