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Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

21.09.2023
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Anstellungserfordernisse-Grundsatzgesetz geändert wird

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird

15.09.2023
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Volksschule und Sonderschulen und die Verordnung über die Lehrpläne für Minderheiten-Volksschulen und für den Unterricht in Minderheitensprachen in Volksschulen in den Bundesländern Burgenland und Kärnten geändert werden
(BGBl. II Nr.  269/2023 vom 15. September 2023)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS, die Prüfungsordnung AHS-B,  die Prüfungsordnung BMHS und die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
(Begutachtungsfrist: 13. Oktober 2023)

14.09.2023
 Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Beträge für die Gewährung von Schulbeihilfen und Heimbeihilfen für das Schuljahr 2023/24 festgesetzt werden (Schülerbeihilfen-Valorisierungsverordnung 2023)
(BGBl. II Nr. 268/2023 vom 13. September 2023)

08.09.2023
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über Bildungsstandards im Schulwesen und die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert werden
(BGBl. II Nr. 262/2023 vom 8. September 2023)

31.08.2023
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Informationen über den Personalaufwand und das Controlling im Bereich der administrativen Assistenzen an öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen (AdminAss-Controllingverordnung)
(BGBl. II Nr. 257/2023 vom 31. August 2023)

30.08.2023
Änderung der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht an Volksschulen, an Mittelschulen, an der Unterstufe allgemeinbildender höherer Schulen, an berufsbildenden höheren Schulen (inklusive dem Lehrgang für Früherziehung (einschließlich des Lehrgangs für Berufstätige) und dem Aufbaulehrgang der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik (einschließlich des Aufbaulehrgangs für Berufstätige) und ausgenommen Bildungsanstalten sowie Kollegs und Sonderformen der Bildungsanstalten), an berufsbildenden mittleren Schulen sowie an Berufsschulen
(BGBl. II Nr.  253/2023 vom 30. August 2023)

11.08.2023
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne der Mittelschulen und die Verordnung über die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr. 239/2023 vom 11. August 2023)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der der Lehrplan für den Lehrgang für Elementarpädagogik für Absolvent/inn/en der Bildungsanstalt für Sozialpädagogik an der Bildungsanstalt für Elementarpädagogik erlassen wird
(BGBl. II Nr. 240/2023 vom 11. August 2023)

03.08.2023
Entwurf: Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird
(Begutachtungsfrist: 31. August 2023)