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Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

23.02.2024
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über das Verhalten in der Schule und Maßnahmen für einen geordneten und sicheren Schulbetrieb – Schulordnung 2024
(Begutachtungsfrist: 21. März 2024)

14.02.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über den Ersatz von Prüfungsgebieten der Berufsreifeprüfung geändert wird
(BGBl. II Nr. 43/2024 vom 14. Februar 2024)

13.02.2024
Änderung der Bekanntmachung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht ... 
(BGBl. II Nr.  39/2024 vom 13. Februar 2024)

12.01.2024
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Aufnahms- und Eignungsprüfungen geändert wird
(BGBl. II Nr. 9/2024 vom 11. Jänner 2024)

02.01.2024
Budgetbegleitgesetz 2024
(BGBl. I Nr. 152/2023 vom 22. Dezember 2023)

15.12.2023
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Aufnahms- und Eignungsprüfungen geändert wird
(Begutachtungsfrist: 29. Dezember 2023)

Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Zeugnisformularverordnung geändert wird
(Begutachtungsfrist: 12. Jänner 2024)

06.12.2023
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS, die Prüfungsordnung AHS-B,  die Prüfungsordnung BMHS und die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS geändert werden
(BGBl. II Nr. 362/2023 vom 6. Dezember 2023)