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Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen ein (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht. Das Schulrecht beinhaltet aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (=Beschaffungsvorgängen an Schulen) sowie zur Nostrifikation (=Anerkennung) von Schulzeugnissen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

15.10.2021
Entwurf: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert werden
(Begutachtungsfrist: 11. November 2021)

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 434/2021 vom 15. Oktober 2021)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird

08.10.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 3. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 2. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes geändert wird
(BGBl. I Nr. 426/2021 vom 8. Oktober 2021)

04.10.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 2. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten sowie die Forstfachschule des Bundes erlassen und die 1. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten geändert wird
(BGBl. I Nr. 420/2021 vom 1. Oktober 2021)

30.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne für Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten 2016 und die Schulzeitverordnung geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  415/2021 vom 30. September 2021)

29.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Abgeltung des Aufwands der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für den Vollzug des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 (Abgeltungsverordnung Bildungsdokumentation)
(BGBl. II Nr. 414/2021 vom 29. September 2021)

28.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Prüfungsordnung AHS und die Lehrpläne der allgemeinbildenden höheren Schulen geändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  411/2021 vom 28. September 2021)

27.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die 1. C-RisikostufenVO für Zentrallehranstalten und höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten erlassen wird
(BGBl. II Nr. 401/2021 vom 22. September 2021)

3.09.2021
Regierungsvorlage: Bundesgrundsatzgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Grundsätze betreffend die fachlichen Anstellungserfordernisse für Kindergärtnerinnen und Erzieher geändert wird

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert wird
(BGBl. II Nr. 401/2021 vom 22. September 2021)

22.09.2021
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Sonderformen der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten erlassen werden sowie die Verordnung über die Lehrpläne der Meisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen), der Werkmeisterschulen (einschließlich der Berufstätigenformen) und der Bauhandwerkerschulen geändert wird; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 20. Oktober 2021)

Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Lehrpläne für die Handelsakademie und die Handelsschule sowie Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHSgeändert werden; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 20. Oktober 2021)

14.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über den Lehrplan des Lehrgangs für Früherziehung (einschließlich des Lehrgangs für Berufstätige); Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  395/2021 vom 14. September 2021)

10.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22) geändert wird
(BGBl. II Nr. 382/2021 vom 10. September 2021)

07.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung über die Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2020/21 geändert wird
(BGBl. II Nr. 386/2021 vom 30. August 2021)

03.09.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten 2015 und die Verordnung über die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen 2016 geändert werden; Änderung der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den Religionsunterricht an den Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(BGBl. II Nr.  383/2021 vom 3. September 2021)

30.08.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über IKT-gestützten Unterricht und Datensicherheitsmaßnahmen im Schulwesen (IKT-Schulverordnung)
(BGBl. II Nr. 382/2021 vom 30. August 2021)

26.08.2021
Änderung der Bekanntmachung der Bundesministerin für Bildung betreffend den Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Volksschulen sowie der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht an Hauptschulen, an Neuen Mittelschulen, an der Unterstufe allgemein bildender höherer Schulen, an berufsbildenden höheren Schulen (ausgenommen Bildungsanstalten sowie Kollegs und Sonderformen der Bildungsanstalten), an berufsbildenden mittleren Schulen sowie an Berufsschulen
(BGBl. II Nr.  375/2021 vom 28. August 2021)

25.08.2021
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2021/22 (COVID-19-Schulverordnung 2021/22 – C-SchVO 2021/22)
(BGBl. II Nr. 374/2021 vom 25. August 2021)

25.08.2021
Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetze, das Schulpflichtgesetz 1985, das Schulzeitgesetz 1985, das Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten und das Bundesgesetzes BGBl. Nr. 420/1990 geändert werden
(BGBl. I Nr. 170/2021 vom 24. August 2021)

24.08.2021
Änderung der Prüfungsordnung BMHS sowie die Prüfungsordnung Kollegs und Sonderformen für Berufstätige an BMHS
(Begutachtungsfrist: 4. Oktober 2021)

20.07.2021
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Lehrpläne der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten 2015 und die Verordnung über die Lehrpläne für technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen 2016 geändert werden; Änderung der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den Religionsunterricht an den Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht
(Begutachtungsfrist: 17. August 2021)

07.07.2021
Entwurf: Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Abgeltung des Aufwands der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ für den Vollzug des Bildungsdokumentationsgesetzes 2020 (Abgeltungsverordnung Bildungsdokumentation)
(Begutachtungsfrist: 4. August 2021)