Schulrecht

Schulrecht als Begriff bezeichnet die Gesamtheit der rechtlichen Bestimmungen, die sich auf das gesamte Schulwesen beziehen. Hierzu gehören insbesondere Regelungen über die Organisation des Schulwesens (Aufbau und Gliederung), über die Schulaufsicht und Schulverwaltung. Darüber hinaus bezieht das Schulrecht auch Regelungen betreffend die Rechtsbeziehungen der am Schulverhältnis beteiligten Personen (insbesondere Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und Erziehungsberechtigte) sowie die Schulpflicht ein. Das Schulrecht umfasst aber auch Themen wie Datenschutz an Schulen, rechtliche Informationen zur Bundesbeschaffung (Beschaffungsvorgänge an Schulen) sowie zur Anerkennung ausländischer Schulausbildungen.

Gesetze und Verordnungen
Entwürfe, Regierungsvorlagen und Kundmachungen
Rundschreiben
Erlässe

Aktuelle Rechtsdokumente

03.10.2022
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz geändert werden

21.09.2022
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zwischen dem Bund und den Ländern über die Elementarpädagogik für die Kindergartenjahre 2022/23 bis 2026/27
(BGBl. I Nr. 148/2022 vom 20. September 2022)

30.08.2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Bewältigung der COVID-19 Folgen im Schulwesen für das Schuljahr 2022/23 (COVID-19-Schulverordnung 2022/23 – C-SchVO 2022/23) erlassen und die Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Vorbereitung und Durchführung abschließender Prüfungen für das Schuljahr 2021/22 geändert wird
(BGBl. II Nr. 328/2022 vom 29. August 2022)

29.08.2022
Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung 2021 geändert wird
(BGBl. II Nr. 324/2022 vom 29. August 2021)

03.08.2022
Änderung der Bekanntmachung betreffend den Lehrplan für den katholischen Religionsunterricht an Lehrgängen für Früherziehung sowie der Bekanntmachung betreffend die Lehrpläne für den katholischen Religionsunterricht an Volksschulen, an Mittelschulen, an der Unterstufe allgemeinbildender höherer Schulen, an berufsbildenden höheren Schulen (ausgenommen Bildungsanstalten sowie Kollegs und Sonderformen der Bildungsanstalten), an berufsbildenden mittleren Schulen sowie an Berufsschulen
(BGBl. II Nr. 299/2022 vom 2. August 2022)