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Europäisches Semester

Bildung, Wissenschaft und Forschung sind zentrale Bestandteile des Europäischen Semesters und der Strategischen Agenda der EU.  Das europäische Semester setzt als Koordinierungsinstrument an verschiedenen Handlungssträngen an, um die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, welche die gesamte Europäische Union betreffen, gemeinsam zu bewältigen.

Europäisches Semester

Das Europäische Semester, das 2011 als Teil der Europa-2020-Strategie eingeführt wurde, dient der wirtschaftspolitischen Abstimmung unter den Mitgliedstaaten und ist zudem ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der neuen Wachstumsstrategie, des European Green Deal. Durch die inhaltliche Verknüpfung der Aufbau- und Resilienzfazilität mit den länderspezifischen Empfehlungen und den Reformprioritäten wurde im aktuellen Zyklus 2021 ein weiteres Element in den Semesterprozess eingefügt.

Im Rahmen des Europäischen Semesters stehen die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission in einem regelmäßigen Austausch und diskutieren ihre wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Reformvorhaben und Budgetpläne während des ersten Halbjahres (=Semester). In der zweiten Jahreshälfte werden von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene entsprechende Umsetzungsschritte gesetzt.

Das Europäische Semester startet im Spätherbst mit der Veröffentlichung des "Herbstpakets". Dieses besteht aus dem Jahreswachstumsbericht, dem Frühwarnbericht, dem Entwurf des beschäftigungspolitischen Berichts, den Empfehlungen für die Eurozone und einer Stellungnahme zu den Entwürfen der Haushaltspläne der Euro-Mitgliedstaaten. Der Jahreswachstumsbericht benennt die wichtigsten finanz-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen für die EU und ihre Mitgliedstaaten und gibt eine allgemeine wirtschaftspolitische Orientierung für das kommende Jahr vor.

Ende Februar, als Teil des „Frühjahrspakets“, veröffentlicht die Europäische Kommission für jeden Mitgliedstaat einen Länderbericht, in welchem die wirtschaftliche Lage und auch die Reformfortschritte analysiert werden.

Nationales Reformprogramm

Im April übermitteln die Mitgliedstaaten ihre Stabilitäts- beziehungsweise Konvergenzprogramme sowie die Nationalen Reformprogramme an die Kommission. In diesen Berichten legen die Mitgliedstaaten dar, welche Maßnahmen in den letzten 12 Monaten getroffen wurden, um die länderspezifischen Empfehlungen umzusetzen und welche weiteren Umsetzungsschritte in den kommenden 12 bis 18 Monaten geplant sind.

Das Nationale Reformprogramm wird in Österreich unter Einbeziehung aller Ressorts, der Sozialpartner sowie der Länder- und Gemeindevertreter erstellt. Die Koordinierung des Berichts erfolgt durch das Bundeskanzleramt.

Länderspezifische Empfehlungen

Die Europäische Kommission prüft diese Berichte und veröffentlicht im Mai für jeden Mitgliedstaat aktualisierte länderspezifische Empfehlungen. Diese Empfehlungen werden vom Rat diskutiert und vom Europäischen Rat in der Regel Ende Juni gebilligt. Mit dem formalen Ratsbeschluss der länderspezifischen Empfehlungen im Juli endet das Europäische Semester. Die verabschiedeten Empfehlungen sind von den jeweiligen Mitgliedstaaten in der weiteren Planung und Umsetzung in der zweiten Jahreshälfte zu berücksichtigen. Ziel dieses Verfahrens ist es, frühzeitig Unstimmigkeiten und Ungleichgewichte aufzuzeigen, sodass rechtzeitig gegengesteuert werden kann.

Im Jahr 2020 wurden für Österreich vier länderspezifische Empfehlungen für mehrere Politikbereiche verabschiedet. In den Bereichen Bildung und Forschung wird empfohlen, „dass Österreich 2020 und 2021 Chancengleichheit im Bildungswesen und im vermehrten digitalen Lernen sicherstellt“ und „verstärkt in den ökologischen und den digitalen Wandel investiert, insbesondere in die Grundlagenforschung und die angewandte Forschung“.

Der Semesterzyklus 2021

Im Mittelpunkt des Europäischen Semesters 2021 steht die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF). Ziel der Aufbau- und Resilienzfazilität ist es, die Widerstandsfähigkeit der EU-Volkswirtschaften zu erhöhen, in den ökologischen und digitalen Wandel zu investieren und notwendige Strukturreformen voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund war es notwendig, das Europäische Semester 2021 zu adaptieren und mit den Prozessen der Aufbau- und Resilienzfazilität in Einklang zu bringen.

Wie bereits in den früheren Semesterzyklen, waren die Mitgliedstaaten angehalten bis Ende April das Nationale Reformprogramm und zusätzlich ihren Aufbau- und Resilienzplan vorzulegen. Während der nationale Aufbau- und Resilienzplan gemäß den Vorgaben und Zielen der Aufbau- und Resilienzfazilität konkrete Reform- und Investitionsvorhaben der nächsten sechs Jahre identifiziert, informiert das Nationale Reformprogramm 2021 über die umfassende Reformagenda der Bundesregierung in den kommenden Monaten. In einer eigens von der Europäischen Kommission eingerichteten Datenbank CeSaR wird laufend über die Maßnahmen zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen informiert.

Der österreichische Aufbau- und Resilienzplan 2020-2026 sieht Investitionen im Umfang von 4,5 Mrd. Euro vor und setzt Reformschwerpunkte unter anderem in den Bereichen der Ökologisierung und der Digitalisierung. Die Investitionen und Reformen können vier Komponenten zugeordnet werden: Grüner Aufbau, Digitaler Aufbau, Wissensbasierter Aufbau, Gerechter Aufbau. Die Berichterstattung über die Fortschritte bei der Durchführung des Aufbau- und Resilienzplanes erfolgt ebenfalls im Rahmen des Europäischen Semesters.

Gemeinsam bieten die Maßnahmen des Aufbau- und Resilienzplans und des Nationalen Reformprogramms 2021 ein Gesamtbild der nationalen Reform- und Investitionsagenda, auch in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung.

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