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Europäisches Semester und die Strategie Europa 2020

Bildung, Wissenschaft und Forschung sind zentrale Bestandteile des Europäischen Semesters und der Strategischen Agenda der EU.  Das europäische Semester setzt als Koordinierungsinstrument an verschiedenen Handlungssträngen an, um die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, welche die gesamte Europäische Union betreffen, gemeinsam zu bewältigen.

Europäisches Semester

Das Europäische Semester ist ein wirtschaftspolitisches Koordinierungsinstrument, das 2011 als Teil der Europa-2020-Strategie eingeführt wurde. Im Rahmen des Europäischen Semesters stehen die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission in einem regelmäßigen Austausch und diskutieren ihre wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Reformvorhaben und Budgetpläne während des ersten Halbjahres (=Semester). In der zweiten Jahreshälfte werden von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene entsprechende Umsetzungsschritte gesetzt.

Das Europäische Semester startet im Spätherbst mit der Veröffentlichung des "Herbstpakets". Dieses besteht aus dem Jahreswachstumsbericht, dem Frühwarnbericht, dem Entwurf des beschäftigungspolitischen Berichts, den Empfehlungen für die Eurozone und einer Stellungnahme zu den Entwürfen der Haushaltspläne der Euro-Mitgliedstaaten. Der Jahreswachstumsbericht benennt die wichtigsten finanz-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen für die EU und ihre Mitgliedstaaten und gibt eine allgemeine wirtschaftspolitische Orientierung für das kommende Jahr vor.

Ende Februar, als Teil des „Frühjahrspakets“, veröffentlicht die Europäische Kommission für jeden Mitgliedstaat einen Länderbericht, in welchem die wirtschaftliche Lage und auch die Reformfortschritte analysiert werden.

Nationales Reformprogramm

Im April übermitteln die Mitgliedstaaten ihre Stabilitäts- beziehungsweise Konvergenzprogramme sowie die Nationalen Reformprogramme an die Kommission. In diesen Berichten legen die Mitgliedstaaten dar, welche Maßnahmen in den letzten 12 Monaten getroffen wurden, um die länderspezifischen Empfehlungen umzusetzen und die nationalen Europa 2020-Ziele zu erreichen. Darüber hinaus gibt es einen kurzen Ausblick auf Reformvorhaben der kommenden 12 bis 18 Monate.

Das Österreichische Nationale Reformprogramm bietet zudem in einem separaten Anhang einen Überblick über die Reformen auf Ebene der Länder, der Städte und Gemeinden sowie der Sozialpartner. Das Nationale Reformprogramm wird in Österreich unter Einbeziehung aller Ressorts, der Sozialpartner sowie der Länder- und Gemeindevertreter erstellt. Die Koordinierung des Berichts erfolgt durch das Bundeskanzleramt.

Länderspezifische Empfehlungen

Die Europäische Kommission prüft diese Berichte und veröffentlicht im Mai für jeden Mitgliedstaat aktualisierte länderspezifische Empfehlungen. Diese Empfehlungen werden vom Rat diskutiert und vom Europäischen Rat in der Regel Ende Juni gebilligt. Mit dem formalen Ratsbeschluss der länderspezifischen Empfehlungen im Juli endet das Europäische Semester. Die verabschiedeten Empfehlungen sind von den jeweiligen Mitgliedstaaten in der weiteren Planung und Umsetzung in der zweiten Jahreshälfte zu berücksichtigen. Ziel dieses Verfahrens ist es, frühzeitig Unstimmigkeiten und Ungleichgewichte aufzuzeigen, sodass rechtzeitig gegengesteuert werden kann.

Im Jahr 2019 wurden für Österreich drei länderspezifische Empfehlungen für mehrere Politikbereiche verabschiedet. Im Bereich Bildung wird empfohlen, dass Österreich in den Jahren 2019 – 2020 Maßnahmen ergreift, um die Grundkompetenzen benachteiligter Gruppen, darunter Menschen mit Migrationshintergrund, zu verbessern. Eine weitere Empfehlung lautet, die investitionsbezogene Wirtschaftspolitik auf Forschung und Entwicklung, Innovation, Digitalisierung und Nachhaltigkeit auszurichten und dabei regionale Unterschiede zu berücksichtigen.

Kernelemente der "Europa 2020" Strategie

Im Juni 2010 beschloss der Europäische Rat die Strategie der Europäischen Union "Europa 2020" für die Förderung von Wachstum und Beschäftigung. Die drei Schwerpunkte der Strategie - intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum - bilden eine Klammer für verschiedene Reforminitiativen und Maßnahmen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union:

  • Intelligentes Wachstum (Förderung von Wissen, Innovation und Bildung sowie der digitalen Gesellschaft)
  • Nachhaltiges Wachstum (ressourceneffizientere Produktion bei gleichzeitiger Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit)
  • Integratives Wachstum (Erhöhung der Beschäftigungsquote, Qualifizierung und Bekämpfung der Armut)

Die Fortschritte der Europa 2020 Strategie werden anhand der folgenden fünf europäischen Kernziele gemessen. Zusätzlich haben die Mitgliedstaaten nationale Ziele zur Umsetzung der gemeinsamen europäischen Ziele festgelegt:

  • Bildung: Das Bildungsniveau soll verbessert werden, wobei insbesondere angestrebt wird, die Schulabbrecherquote auf unter 10 % zu senken und den Anteil der 30- bis 34-Jährigen, die über einen tertiären Abschluss verfügen, auf mindestens 40 % zu erhöhen.
  • Beschäftigung: Unter den 20- bis 64-jährigen Frauen und Männern wird eine Beschäftigungsquote von 75 % angestrebt.
  • Forschung & Entwicklung und Innovation: Die Bedingungen für Forschung und Entwicklung sollen verbessert werden – insbesondere mit dem Ziel, ein öffentliches und privates Investitionsvolumen auf diesem Gebiet von insgesamt 3 % des BIP zu erreichen.
  • Klimawandel und Energie: Die Treibhausgasemissionen sollen gegenüber dem Niveau des Jahres 1990 um 20 % verringert werden, der Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch soll auf 20 % steigen und es wird eine Erhöhung der Energieeffizienz in Richtung 20 % angestrebt.
  • Armut und soziale Ausgrenzung: Die soziale Eingliederung soll insbesondere durch die Verminderung der Armut gefördert werden, wobei angestrebt wird, mindestens 20 Millionen Menschen vor dem Risiko der Armut oder der Ausgrenzung zu bewahren.

Links

Kontakt

Mag. Jürgen Schick (Bildung)
juergen.schick@bmbwf.gv.at

Maga. Drin. Ingin. Evelin-Melinda Macho (Hochschulbildung)
evelin.macho@bmbwf.gv.at

Mag. Adrian Csik-Hansen, M.E.S. (Forschung)
adrian.csik-hansen@bmbwf.gv.at