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Europäisches Semester

Bildung, Wissenschaft und Forschung sind zentrale Bestandteile des Europäischen Semesters und der Strategischen Agenda der EU.  Das europäische Semester setzt als Koordinierungsinstrument an verschiedenen Handlungssträngen an, um die wirtschaftlichen und beschäftigungspolitischen Herausforderungen, welche die gesamte Europäische Union betreffen, gemeinsam zu bewältigen.

Europäisches Semester

Das Europäische Semester, das 2011 eingeführt wurde, dient der wirtschaftspolitischen Abstimmung unter den Mitgliedstaaten und ist zudem ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der neuen Wachstumsstrategie, des European Green Deal. Durch die inhaltliche Verknüpfung der Aufbau- und Resilienzfazilität mit den länderspezifischen Empfehlungen und den Reformprioritäten wurde im Zyklus 2021 ein weiteres Element in den Semesterprozess eingefügt.

Im Rahmen des Europäischen Semesters stehen die Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission in einem regelmäßigen Austausch und diskutieren ihre wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Reformvorhaben und Budgetpläne während des ersten Halbjahres (=Semester). In der zweiten Jahreshälfte werden von den Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene entsprechende Umsetzungsschritte gesetzt.

Das Europäische Semester startet im Spätherbst mit der Veröffentlichung des "Herbstpakets". Dieses besteht insbesondere aus der Jährlichen Strategie für nachhaltiges Wachstum, dem Entwurf des beschäftigungspolitischen Berichts und einer Stellungnahme zu den Entwürfen der Haushaltspläne der Euro-Mitgliedstaaten. Die Jährliche Strategie für nachhaltiges Wachstum benennt die wichtigsten finanz-, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Herausforderungen (darunter Bildung) für die EU und ihre Mitgliedstaaten und gibt eine allgemeine wirtschaftspolitische Orientierung für das kommende Jahr vor.

Ende Februar, als Teil des „Frühjahrspakets“, veröffentlicht die Europäische Kommission für jeden Mitgliedstaat einen Länderbericht, in welchem die wirtschaftliche Lage und auch die Reformfortschritte analysiert werden.

Nationales Reformprogramm

Im April übermitteln die Mitgliedstaaten ihre Stabilitäts- beziehungsweise Konvergenzprogramme sowie die Nationalen Reformprogramme an die Kommission. In diesen Berichten legen die Mitgliedstaaten dar, welche Maßnahmen getroffen wurden, um die länderspezifischen Empfehlungen umzusetzen und welche Reformen in den kommenden 12 bis 18 Monaten geplant sind.

Das Nationale Reformprogramm wird in Österreich unter Einbeziehung aller Ressorts, der Sozialpartner sowie der Länder- und Gemeindevertreter erstellt. Die Koordinierung des Berichts erfolgt durch das Bundeskanzleramt.

Länderspezifische Empfehlungen

Die Europäische Kommission prüft diese Berichte und veröffentlicht im Mai für jeden Mitgliedstaat aktualisierte länderspezifische Empfehlungen. Diese Empfehlungen werden vom Rat diskutiert und vom Europäischen Rat in der Regel Ende Juni gebilligt. Mit dem formalen Ratsbeschluss der länderspezifischen Empfehlungen im Juli endet das Europäische Semester. Die verabschiedeten Empfehlungen sind von den jeweiligen Mitgliedstaaten in der weiteren Planung und Umsetzung in der zweiten Jahreshälfte zu berücksichtigen. Ziel dieses Verfahrens ist es, frühzeitig Unstimmigkeiten und Ungleichgewichte aufzuzeigen, sodass rechtzeitig gegengesteuert werden kann.

Im Jahr 2020 wurden für Österreich vier länderspezifische Empfehlungen für mehrere Politikbereiche verabschiedet. In den Bereichen Bildung und Forschung wird empfohlen, „dass Österreich 2020 und 2021 Chancengleichheit im Bildungswesen und im vermehrten digitalen Lernen sicherstellt“ und „verstärkt in den ökologischen und den digitalen Wandel investiert, insbesondere in die Grundlagenforschung und die angewandte Forschung“.

Der Aufbau- und Resilienzplan

Logo finanziert von der EU

Die EU-Mitgliedstaaten konnten mit dem Auftakt des Europäischen Semesters 2021 einen Aufbau- und Resilienzplan (ARP) ausarbeiten und bis 30. April 2021 bei der Europäischen Kommission (EK) einreichen. Finanziert werden die Maßnahmen eines Planes durch die Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF). Sie bildet den Kern des Aufbauinstruments der EU: „NextGenerationEU“, und zielt darauf ab, die Mitgliedsstaaten bei der Umsetzung der Länderspezifischen Empfehlungen aus den Jahren 2020 und 2019 sowie bei der digitalen und grünen Transformation zu unterstützen.

Der österreichische ARP 2020-2026 beinhaltet Schwerpunkte auf zukunftsorientierte Investitionen und Reformen in den vier Komponenten 1. Nachhaltiger Aufbau, 2. Digitaler Aufbau, 3. Wissensbasierter Aufbau und 4. Gerechter Aufbau. Das BMBWF ist dabei für folgende Reformmaßnahmen und Investitionen zuständig:

Der Semesterzyklus 2023

Der nächste Zyklus des Europäischen Semesters zur wirtschaftspolitischen Koordinierung für 2023 wird mit dem „Herbstpaket“ der EK im November 2022 wiederaufgenommen.

 

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