Der Gebrauch von Cookies erlaubt uns Ihre Erfahrungen auf dieser Website zu optimieren. Wir verwenden Cookies zu Statistikzwecken und zur Qualitätssicherung. Durch Fortfahren auf unserer Website stimmen Sie dieser Verwendung zu.

ÖH-Wahlen von 18. bis 20. Mai 2021

Studierende: Nächste Woche wird gewählt

Der Countdown läuft. Schon kommende Woche finden von Dienstag bis Donnerstag – von 18. bis 20. Mai – die Wahlen zur Österreichischen Hochschüler/innenschaft (ÖH-Wahlen) statt. In diesen Tagen können alle rund 345.000 Studierende an Österreichs Universitäten, Pädagogischen Hochschulen (PH), Fachhochschulen und Privatuniversitäten (PU) mitbestimmen, wer sie gegenüber dem BMBWF, den jeweiligen Hochschulen und anderen Entscheidungsträger/innen für die kommenden zwei Jahre gesetzlich vertritt.

Wahlen auf Bundes-, Hochschul- und Studienebene

Das ist nicht unerheblich. Als gesetzliche Vertretung aller Studierenden in Österreich ist die ÖH in sämtliche, die Studierenden betreffenden, hochschulischen Entscheidungsprozesse miteinbezogen. Für die demokratische Legitimation der ÖH ist es daher wichtig, dass sich möglichst viele Studierende an den ÖH-Wahlen beteiligen.

Dabei können sie auf drei Ebenen ihre Stimme abgeben. Gewählt wird/Gewählt werden die

  • ÖH-Bundesvertretung, das ist das 55-köpfige, bundesweite Studierendenparlament.
  • 73 Hochschulvertretungen, die die Anliegen der Studierenden vor Ort an der jeweiligen Hochschule wahrnehmen.
  • Studienvertretung, das ist die erste Anlaufstelle für Studierende eines bestimmten Studiums oder Studiengangs.

Vorgezogene Wahlen an manchen PH, FH und PU

Wobei an den Pädagogischen Hochschulen, den Fachhochschulen und den Privatuniversitäten die ÖH-Wahlen um ein oder zwei Wahltage vorgezogen werden können. Von den insgesamt 51 betroffenen Institutionen finden sie daher an elf bereits am 14. und/oder 15. Mai statt.

Am 14. Mai wird gewählt an:

Am 15. Mai wird gewählt an:

Erfreulicher Rekord an Wahlkarten für die Teilnahme per Briefwahl

Gewählt werden kann dabei nicht nur direkt an der eigenen Hochschule bzw. den dort dafür eingerichteten Wahllokalen, sondern auch via Briefwahl. Dazu mussten Studierende rechtzeitig eine Wahlkarte beantragen. Die Frist dafür ist bereits ablaufen. Mehr als 21.100 Studierende haben davon Gebrauch gemacht. Das ist neuer Wahlkartenrekord. Bei den letzten ÖH-Wahlen wurden knapp 8.800 Wahlkarten beantragt, was einer Steigerung um das 2,4-Fache entspricht. Damit die Stimme gültig ist, muss die Wahlkarte bis spätestens 18 Uhr am zweiten Wahltag, dem 19. Mai, bei der Wahlkommission einlangen und korrekt ausgefüllt sein. Die Adresse ist auf die Kuverts gedruckt, die der Wahlkarte beigegeben ist.

Eine Einschränkung ist bei der Briefwahl aber zu beachten. Damit kann nur auf Ebene der Bundesvertretung und der Hochschulvertretungen gewählt werden. Eine Stimmabgabe für die Studienvertretungen ist damit aus organisatorischen Gründen nicht möglich.

Wer tritt an zu den ÖH-Wahlen

Für die Wahl zur Bundesvertretung treten heuer dieselben wahlwerbenden Gruppen wie beim vergangenen Wahlgang 2019 an. Das sind die/der:

Gewählt wird unter größten Sicherheitsbedingungen an allen 73 Hochschulen

Heuer werden die ÖH-Wahlen unter besonderen Bedingungen abgehalten. Aufgrund der Corona-Pandemie müssen strenge Hygiene- und Sicherheitsbestimmungen bei ihrer Durchführung und Abhaltung eingehalten werden. Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) hat dazu ein eigenes Sicherheits- und Hygienekonzept erarbeitet, damit die größtmögliche Sicherheit aller Beteiligten während der ÖH-Wahltage gesichert ist.  

Dazu zählen neben den Wählerinnen und Wählern insbesondere die Mitglieder der Wahlkommissionen und der Wahlunterkommissionen, die an den einzelnen Hochschulstandorten eingerichtet sind, und die für die eigentliche Durchführung der ÖH-Wahlen an den 73 Hochschulen in Österreich und ihren Standorten verantwortlich sind.

Wählen mit Maske, zwei Meter Abstand, desinfizierten Händen und dem eigenen Schreibutensil

Welche Hygiene- und Schutzmaßnahmen in einem Wahllokal an einem Hochschulstandort einzuhalten sind, bestimmten die jeweiligen Wahl- und Unterwahlkommissionen. Das ist nicht zuletzt von den baulichen Gegebenheiten vor Ort abhängig. Die Räumlichkeiten, in denen Wahllokale eingerichtet werden, müssen daher entsprechend geräumig und ausgestattet sein, damit die Wahlen unter Einhaltung des Mindestabstands von zwei Metern abgehalten werden können. Die Sicherheit aller Beteiligten ist nur dann gewährleistet, wenn alle bei den ÖH-Wahlen anwesenden Personen – also alle Wählerinnen und Wähler, aber auch alle Beisitzenden und beobachtende Personen – eine FFP2-Maske tragen. Gewählt wird mit desinfizierten Händen und dem selbst mitgebrachten Schreibutensil.

All diejenigen, die bei den ÖH-Wahlen mithelfen und dazu vor Ort anwesend sind, sollten darüber hinaus einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 (Antigentest) bzw. 72 Stunden (PCR-Test) sein darf. Das gilt jedoch nicht für die Wählenden, denen ein freier Zugang zum Wahllokal zu gewähren ist, um ihr Wahlrecht uneingeschränkt wahrnehmen zu können.

Eigene Wahlinfo-Seite der ÖH

Genauere Information über die ÖH-Wahlen 2021, insbesondere ihren Ablauf und die Sicherheitsbestimmungen bietet die Wahlinformationsseite, die die ÖH eigens dazu eingerichtet hat. Offene Fragen können an die ÖH-E-Mail-Adresse wahl2021@oeh.ac.at gerichtet werden.

Persönlicher Brief an alle rund 57.000 Erstwählerinnen und Erstwähler

Die ÖH-Wahlen finden alle zwei Jahre statt. Heuer gibt es rund 57.000 Erstwählerinnen und Erstwähler, die bei den ÖH-Wahlen von 18. bis 20. Mai ihre Stimme das erste Mal abgeben können. Sie haben kürzlich  einen persönlichen Brief (PDF, 227 KB) (PDF, 227 KB) von Bundesminister Heinz Faßmann und der amtierenden ÖH-Vorsitzenden Sabine Hanger erhalten, indem sie auf die Wichtigkeit und den Ablauf der ÖH-Wahlen hinweisen.

Das BMBWF ist für die rechtlichen Rahmenbedingungen für die ÖH-Wahlen verantwortlich und beaufsichtigt ihre Abhaltung

Das BMBWF ist im Hinblick auf die ÖH-Wahlen für die (Weiter-)Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen zuständig, wie etwa die regelmäßigen Novellierungen der Hochschüler/innenschaftswahlordnung (HSWO 2014) und der Wahltageverordnung, mit der alle zwei Jahre die Termine für die ÖH-Wahlen festgesetzt werden. Darüber hinaus beaufsichtigt und unterstützt das BMBWF die rechtmäßige Durchführung der ÖH-Wahlen.

Downloads

Links