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Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die PD- Schulleitungs-Zulagenverordnung erlassen wird

Begutachtungsfrist: 11.10. 2019

Verordnungsentwurf (RIS)

Auszug aus dem Vorblatt

Problemanalyse

Gemäß § 46b Abs. 2 VBG und § 20 Abs. 1 LVG gebührt Vertragslehrpersonen im Entlohnungsschema pd, die zur Schulcluster-Leiterin oder zum Schulcluster-Leiter, zur Schulleiterin oder zum Schulleiter bestellt oder mit der Schulcluster-Leitung oder mit der Schulleitung provisorisch betraut sind, eine Dienstzulage. Die Schulen (Leitungsfunktionen) sind durch Verordnung der zuständigen Bundesministerin oder des zuständigen Bundesministers den Kategorien A bis D zuzuweisen; dabei ist auf die Zahl der der Schule (den Schulen) zugewiesenen Lehrkräfte in Vollbeschäftigungsäquivalenten und die Komplexität der Struktur der Schule (der Schulen) Bedacht zu nehmen.

Durch die gegenständliche Verordnung erfolgt die Zuordnung der Schulcluster und Schulen zu den Kategorien A bis D und es wird somit die Höhe der Dienstzulage für die Leitungen bestimmt.

Ziel(e)

Adäquate Entlohnung für die Leiterinnen und Leiter von Schulclustern und Schulen anhand einer möglichst einfachen, nachvollziehbaren Verordnung

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

Zuteilung der Schulen und Schulcluster auf die Kategorien A bis D unter Vorsehung einer Verbesserung für Leitung mehrerer Schulen

Inhaltlicher Stand: 10.09.2019