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Entwurf: Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung geändert wird

Begutachtungsfrist: 23. August 2019

Verordnungsentwurf (RIS)

Auszug aus dem Vorblatt

Problemanalyse

  1. Nähere Ausgestaltung der gesetzlichen Grundlagen hinsichtlich der Daten für den Datenverbund der Schulen und der Daten für die Überprüfung der Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht aufgrund des Schulpflichtgesetzes.
  2. Anpassungen aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung, Rechtsbereinigung und redaktionelle Änderungen:

Die meisten Änderungen betreffen die Umstellung von Verweisen auf die Regelungen der DSGVO.

Ziel(e)

Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zum Datenverbund und Aktualisierungen von Verweisen und Bezeichnungen.

Inhalt

Das Vorhaben umfasst hauptsächlich folgende Maßnahme(n):

Erlassung einer Verordnung und Anpassung von Programmen.

Inhaltlicher Stand: 26.07.2019